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Allgemeine Geschäftsbedingungen der emtrada GmbH

§1 Geltungsbereich

  1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der emtrada GmbH und deren Kunden (nachfolgend: „Besteller") unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Besteller über Telefon, Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Fax bei der emtrada GmbH bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auch bei der von ihr betriebenen Website http://www.hubbly-bubbly.com.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen der Besteller finden keine Anwendung es sei denn, die emtrada GmbH hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt.
  3. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§2 Vertragsschluss, Preise

  1. Mit der Übermittlung einer Bestellung unterbreitet der Besteller der emtrada GmbH ein Angebot. Die emtrada GmbH kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail bei der Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Bestellers bleibt hiervon unberührt.
  2. Die Versandkosten werden nach Eingang der Bestellung nach Volumen und Gewicht berechnet, da dies zum Zeitpunkt der Bestellung technisch leider nicht möglich ist. Pro Paket werden EUR 5,50 netto berechnet, wobei versucht wird die maximale Gewichtsgrenze von 30kg zu erreichen.
  3. Die emtrada GmbH verpflichtet sich, die Bestellung zu den auf ihrer Website genannten Bedingungen anzunehmen. Die emtrada GmbH hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.
  4. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  5. Die emtrada GmbH behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
  6. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein und falls nicht anders vom Besteller gewünscht, bietet die emtrada GmbH die Lieferung eines Ersatzartikels an, sofern er in Art und Preis gleichwertig ist: Bei einer eventuell ausgelaufenen Tabaksorte eine vergleichbare Geschmacksrichtung oder gleichwertige Ersatzartikel (z.B. gleiches Gewicht, gleiche Stückzahl, gleichwertiger Artikel oder gleicher Artikel und Menge, andere Größe) bei Kohle oder Wasserpfeifenzubehör.
  7. Kann ein Lieferant die emtrada GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung nicht beliefern, ist diese ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird die emtrada GmbH den Bestellern unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners erstatten.
  8. Bei Rücklastschriften berechnet die emtrada GmbH eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,50 pro Lastschrift zzgl. der für die emtrada GmbH angefallenen Bankgebühren.

§3 Lieferung


Lieferungen erfolgen zu den auf den Internetseiten bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Für die emtrada GmbH gelten insbesondere folgende Versandbedingungen.

  1. Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Termin durch die emtrada GmbH fest zugesagt wurde. Da der Besteller den Transport bezahlt, findet der Gefahrenübergang auf den Bestellern bei der Übergabe an das Transportunternehmen statt.
  2. Lieferungen erfolgen in die im Bestellprozess auswählbaren Länder, es sei denn rechtliche Gründe sprechen gegen einen Versand bestimmer Artikel in gewisse Länder . Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller Zölle und Steuern.
  3. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nicht möglich.
  4. Die emtrada GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Kosten trägt dabei die emtrada GmbH.
  5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die emtrada GmbH berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
  6. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
  7. Ist die Lieferadresse vom Besteller nicht korrekt angegeben, so trägt dieser dafür die Verantwortung und die emtrada GmbH behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
  8. Wird der Besteller nicht angetroffen und kann die Lieferung keinem Nachbarn übergeben werden, hinterlegt der Überbringer ggf. einen Mitteilungsschein. Wird die Lieferung dann nicht, oder erst nach längerer Zeit vom Besteller abgeholt, trägt die emtrada GmbH ebenfalls nicht die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende Qualitätsverluste und behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
  9. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat die emtrada GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der emtrada GmbH anerkannt sind.
  2. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug, Eigentumsvorbehalt

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die emtrada GmbH das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Besteller Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt so lange, bis der Besteller sämtliche Forderungen der emtrada GmbH erfüllt hat.
  2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller der emtrada GmbH unverzüglich und unter Übergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen.
  3. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch die emtrada GmbH fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
  4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist hubbly-bubbly.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von vier vom Hundert über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Falls der emtrada GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden.
  5. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
  6. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, der emtrada GmbH seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen der emtrada GmbH in Rechnung gestellt wurden, kann diese vom Besteller einfordern.

§6 Mängelgewährleistung

  1. Ist der Besteller Verbraucher, haftet die emtrada GmbH für bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel binnen zwei Wochen nach Auftreten des Mangels der emtrada GmbH schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist, erlöschen alle Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn seitens der emtrada GmbH Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
  2. Ist der Besteller Unternehmer, behält sich die emtrada GmbH vor, bei Vorliegen eines Mangels, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
  3. Ist der Besteller Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt bei Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. In diesem Fall gilt § 7.
  4. Ist der Besteller Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist bleibt im Falle der §§ 478, 479 BGB unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt; in diesem Fall gilt § 7.

§7 Haftung für Schäden

  1. Die emtrada GmbH haftet für Vertragliche Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen nur, soweit ihr dabei grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellern, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz des Verzugsschadens. Insoweit haftet die emtrada GmbH für jeden Grad des Verschuldens.
  2. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch für leicht fahrlässig Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der emtrada GmbH.
  3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
  4. Soweit die Schadensersatzpflicht der emtrada GmbH ausgeschlossen ist, gilt dies auch für ihre Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§8 Datenschutz


Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellern erforderlichen personenbezogenen Daten durch die emtrada GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz") . Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§9 Widerrufsrecht

  1. Der Besteller hat für seine Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht, es sei denn, die bestellte Ware kann aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben (z.B. Tabak) oder ist aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet (z.B. angebrochene oder geöffnete Ware).
  2. Hat der Besteller ein Widerrufsrecht, kann der Besteller seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    Hubbly-bubbly.com
    emtrada GmbH
    Hermann-Köhl-Str. 4
    D-86899 Landsberg

    oder

    Kontaktformular


  3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der emtrada GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterndem Zustand zurückgewähren, ist der Besteller verpflichtet der emtrada GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie dem Bestellern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
  4. Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Besteller verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware unter 40,00 Euro liegt. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung außerdem dann zu tragen, wenn der Wert der Ware 40,00 Euro oder mehr beträgt, sofern noch keine Zahlung auf den Kaufpreis erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Bestellern kostenfrei. Es wird darauf hingewiesen, dass emtrada GmbH eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
  5. Die emtrada GmbH übernimmt lediglich berechtigte Rücksendekosten und erstattet den Kaufpreis der zurückgesendeten Waren. Die ursprünglichen Versandkosten, die angefallen sind um die bestellte Ware zum Kunden zu schicken, werden nicht zurückerstattet.
  6. Anstelle der Rücksendung können Sie von uns einfach die Abholung der Waren, die Sie zurückgeben möchten, anfordern. Die Abholung wird von uns unverzüglich und ohne weitere Zusatzkosten in Auftrag gegeben. Ihnen entstehen ausdrücklich keinerlei Nachteile, wenn Sie keine Abholung anfordern. Eine solche Verfahrensweise ermöglicht der emtrada GmbH aber eine vereinfachte und Kosten sparende Rückabwicklung Ihres Vertragsverhältnisses.

§10 Jugendschutz

  1. Die emtrada GmbH will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Bestellern eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
  2. Der Besteller stellt die emtrada GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die ihr aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellern nach Ziffer 1 erwachsen.

§11 Schlussbestimmungen

  1. Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese hier vorbringen: Kontaktformular.
  2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist München.
  4. Die emtrada GmbH ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
  5. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

I Wirtschaftsauskunfteien-Klausel


Ich/ Wir willige(n) ein, dass die emtrada GmbH zum Zweck der Bonitätsprüfung meine personenbezogenen Daten über die Beantragung und Aufnahme dieses Kaufvertrages an die nachfolgend genannten Wirtschaftsauskunfteien vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrages übermittelt und Auskünfte über mich/ uns von den Wirtschaftsauskunfteien erhält. Ich/ Wir willige(n) ferner ein, dass hubbly-bubbly.com diesen Wirtschaftsauskunfteien während der Dauer eines Vertrages personenbezogene Daten betreffend nicht vertragsgemäßem Verhalten (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Kartenmissbrauch) sowie betreffend Sperrung oder Beendigung dieses Vertrages übermittelt, soweit dies zu Wahrung berechtigter Interessen der emtrada GmbH erforderlich ist und dadurch meine/ unsere schutzwürdigen Belange nicht beeinträchtigt werden.

Die Wirtschaftsauskunfteien speichern die Daten, um den ihnen angeschlossenen Unternehmen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden geben
zu können. An Unternehmen, die gewerbsmäßig Forderungen einziehen und den Wirtschaftsauskunfteien vertraglich angeschlossen sind, können zum Zwecke der Schuldnerermittlung Adressdaten übermittelt werden. Die Wirtschaftsauskunfteien stellen die Daten ihren Vertragspartnern nur zur Verfügung, wenn diese ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung glaubhaft darlegen. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck verarbeitet und genutzt.

Ich kann/ Wir können Auskunft bei den Wirtschaftsauskunfteien über die mich/uns betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

Die Adressen der Wirtschaftsauskunfteien lauten:

MediaFinanz GmbH & Co KG
Weiße Breite 5
49084 Osnabrück

CEG Creditreform Consumer GmbH
Europadamm 2-6
41460 Neuss

II Betreiberinformation


Hubbly-bubbly.com
emtrada GmbH
Geschäftsführung: Moritz Schütze
Hermann-Köhl-Str. 4
D-86899 Landsberg

Tel.: +49-(0)8191-93691-82
Fax: +49-(0)8191-93691-83
Kontaktformular

Internet: http://www.hubbly-bubbly.com

Siehe Impressum für weitere Betreiberinformationen.


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